Erläuterungen zum „Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über einige wichtige Fragen zur unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung“

Erläuterungen zum
„Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über einige wichtige Fragen zur unablässigen Förderungder umfassenden strengen Parteiführung“

Xi Jinping

Genossen!

Im Auftrag des Politbüros des ZK erläutere ich der Plenartagung hiermit die Ausarbeitung des „Beschlusses des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über einige wichtige Fragen zur unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung“ (im Folgenden kurz „Beschluss“ genannt).

I. Überlegungen zur Festlegung des Hauptthemas der Plenartagung

Zukunft und Schicksal unserer Partei sowie Gedeih und Verderb, Erfolg und Misserfolg der Sache von Partei und Staat stehen und fallen mit dem Parteiaufbau. In diesem Jahr haben wir den 105. Gründungstag der KP Chinas begangen. Das Politbüro des ZK hat entschieden, auf der 5. Plenartagung des XX. Zentralkomitees der Partei die Frage der unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung ins Zentrum der Erörterungen zu rücken. Ausgehend von der Erfassung des historischen Orientierungspunktes des Fortkommens der Sache von Partei und Staat und von der Gesamtsituation der Chinesischen Modernisierung sowie beruhend auf einer absolut treffenden Einschätzung von Zeit und Umständen und umfassenden Überlegungen hat das Zentralkomitee der Partei diese wichtige Entscheidung getroffen.

Erstens entsprechen wir mit diesem Hauptthema dem notwendigen Erfordernis, die Fortschrittlichkeit und Reinheit unserer Partei zu bewahren und ihre langfristige Regierungsposition zu festigen.

Die Frage, wie sich der historische Zyklus von Ordnung zu Chaos und Aufstieg zu Fall überwinden lässt, formt für uns als langfristige Regierungspartei eine Grundsatzfrage, die es gut zu beantworten gilt. Genosse Mao Zedong hat mit Blick auf diese Fragestellung einst in seiner damaligen Erdhöhlenbehausung in Yan’an die erste Lösung vorgebracht, nämlich die Regierung unter die Kontrolle des Volkes zu stellen. Seit dem XVIII. Parteitag haben wir, in der Praxis der umfassenden strengen Parteiführung, noch eine zweite Lösung aufgetan, nämlich die Selbstrevolution der Partei. Diese Selbstrevolution ist klar definiert. Sie bedeutet, sich selbst unters Messer zu nehmen, die Partei umfassend streng zu führen, ihre Fortschrittlichkeit und Reinheit zu bewahren sowie ihr zu Selbstläuterung und Selbstvervollkommnung, Selbsterneuerung und Selbstverbesserung zu verhelfen. Seit mehr als einem Jahrhundert führt unsere Partei das Volk dabei, unermüdlich für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation zu kämpfen. In diesem historischen Prozess hat unsere Partei ihrer eigenen Verwaltung und Führung stets großen Stellenwert beigemessen, mutig an der Wahrheit festgehalten und bestehende Fehler korrigiert. Fußend auf der eigenen Kraft sowie der Unterstützung des Volkes hat sie stets ihre eigenen Probleme gelöst, wodurch sie fortwährend an Stärke gewann. Unsere hundertjährige, große Partei strotzt folglich noch immer vor Lebenskraft, befindet sich noch immer in ihrer Blütezeit.

Gleichzeitig sollten wir uns jedoch darüber im Klaren sein, dass die umfassende strenge Führung der Partei eine strategische Langzeitaufgabe darstellt. In den letzten Jahren haben die Reihen der KP Chinas eine strukturelle Veränderung erfahren. Der Anteil der nach Beginn der Reform und Öffnung geborenen Parteimitglieder und Kader wächst stetig. Dies stellt neue Anforderungen an die Schulung und Verwaltung unserer Mitgliederschaft. Obwohl sich die Reihen unserer Partei im Allgemeinen bewähren, existieren dennoch nicht wenige Probleme und latente Gefahren, die die Fortschrittlichkeit der Partei zu schwächen, ihre Reinheit zu verletzen und ihre langfristige Regierungsrolle zu beeinträchtigen drohen. Insbesondere Probleme in ideologischer und organisatorischer Hinsicht sowie mit Blick auf den Verhaltensstil harren einer gründlichen Lösung. Parallel treten auch immer wieder einige neue Probleme zutage. Angesichts dieser genannten Probleme und Herausforderungen müssen wir die umfassende strenge Parteiführung unablässig voranbringen und kontinuierlich alle Viren unwirksam machen, die den gesunden Körper unserer Partei zersetzen. Nur so lässt sich sicherstellen, dass die Partei sich ihr Wesen, ihre Farbe und ihren Charakter bewahrt und unser sozialistisches Land von Generation zu Generation fortgeführt wird.

Zweitens entspricht die Festlegung des genannten Hauptthemas dem zwingenden Erfordernis, das bestehende gute politische Umfeld zu festigen und fortzuentwickeln, ein Umfeld, das sich durch hochgradige Geschlossenheit und Einheit der gesamten Partei sowie den starken Zusammenhalt von Partei, Armee und Volk auszeichnet.

Nach dem XVIII. Parteitag hat das Zentralkomitee der KP Chinas den ernsthaften Realitäten unmittelbar ins Auge geblickt. Es erkannte Probleme wie die zeitweise Schwächung, Aushöhlung und Vernachlässigung der Führungsrolle der KP Chinas sowie die teils laxe, oberflächliche und schwache Verwaltung und Führung der Partei, wobei manche innerparteiliche Probleme zeitweilig ein regelrecht schockierendes Ausmaß zeigten. Vor diesem Hintergrund setzte das ZK unbeirrt auf eine umfassende strenge Führung der Partei. Dank unablässiger Anstrengungen gelang es, markante Probleme fortwährend zu überwinden, wodurch der Status quo der laxen, nachlässigen und schwachen Parteiverwaltung und -führung von Grund auf Veränderung erfuhr. Es gelang, lange nicht korrigierte ungesunde Verhaltenstendenzen sowie lange ungelöste hartnäckige Probleme zu beseitigen, wodurch schwere latente Gefahren in Partei, staatlichen Stellen und Armee erfolgreich beseitigt wurden. Dies war eine revolutionäre Feuerprobe, aus der die KP Chinas deutlich gestärkt und gestählt hervorgegangen ist. Die allseitige Führungsrolle der Partei und die zentralisierte, einheitliche Führung durch ihr ZK gewannen merklich an Stärke. Bei der Anpassung des Marxismus an die Gegebenheiten Chinas und des Zeitalters erreichten wir neue sprunghafte Meilensteine. Es ist uns gelungen, die organisatorische Linie der Partei im neuen Zeitalter energisch umzusetzen. Was die „Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ betrifft, so fungieren diese als eiserne Regeln mit deutlichem Abschreckungseffekt. Auch beim Aufbau der Parteidisziplin gab es solide Fortschritte. Wir haben den Kampf gegen die Korruption so energisch wie nie zuvor geführt und konnten im Zuge dessen allgemein sichtbare Erfolge verbuchen. Was das System der innerparteilichen Vorschriften und Regelungen angeht, sind ebenfalls Verbesserungen zu verzeichnen. Parallel haben die Parteiorganisationen aller Ebenen ihre Verantwortlichkeiten für Parteiverwaltung und -führung umgesetzt, wobei nicht nur Taten, sondern auch ihre Wirksamkeit zählten. Mit Blick auf die umfassende strenge Parteiführung im neuen Zeitalter haben wir reiche Erfahrungen gesammelt, was neue Perspektiven für die Selbstrevolution unserer hundertjährigen, großen Partei eröffnet hat. Geschlossenheit und Einheit der Partei gewannen an Festigkeit, der Zusammenhalt von Partei, Armee und Volk erfuhr hochgradige Stärkung.

Das so entstandene, gute politische Umfeld war nicht leicht zu erreichen, weshalb die Partei als Ganzes es umso mehr wertschätzen sowie fortwährend festigen und weiterentwickeln muss. Dies verlangt von uns, alle wertvollen Erfahrungen aus der Praxis der umfassenden strengen Parteiführung im neuen Zeitalter stets zu befolgen und anzuwenden. Es verlangt von uns, das Vorhaben der umfassenden strengen Parteiführung mit noch höheren Standards und noch solideren Maßnahmen unablässig zu fördern, ja unsere Partei immer besser zur politischen Führung, ideologischen Anleitung, Organisation der Bevölkerung und Mobilisierung der Gesellschaft zu befähigen. Ziel muss es sein, sicherzustellen, dass unsere Partei stets aufrichtigen Rückhalt im Volk findet, ja ewiglich als starker Führungskern der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung fungiert.

Drittens entspricht die Wahl des genannten Hauptthemas dem unerlässlichen  Erfordernis, die historische Mission der Partei zu erfüllen und die Sache von Partei und Staat stabilen Schrittes mit Ausrichtung auf das Fernziel voranzubringen.

Die allseitige Förderung des Aufbaus Chinas zu einem starken Land sowie des großartigen Vorhabens des Wiederauflebens der chinesischen Nation durch die Chinesische Modernisierung ist eine beispiellose und bahnbrechende Aufgabe. Durch den hartnäckigen Kampf der ganzen Partei und der Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes seit dem XVIII. Parteitag ist es uns gelungen, historische Errungenschaften sowie Veränderungen in der Sache von Partei und Staat zu erzielen. Die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens unserer Nation befindet sich somit auf einem unumkehrbaren historischen Vorwärtsmarsch. Gleichzeitig aber durchlaufen Welt, Zeitalter und Geschichte gerade einen in dieser Art nie dagewesenen Wandel. Auf unserem Vorwärtsweg erwarten uns Risiken und Herausforderungen verschiedenster Art. International betrachtet gewinnt der Jahrhundertwandel, in dem sich unsere Welt befindet, weiter an Fahrt. Die neue Runde der wissenschaftlich-technologischen Revolution und des industriellen Wandels sorgt für beschleunigte Durchbrüche. Wir erleben zudem eine tiefgehende Verschiebung des internationalen Kräftegleichgewichts. Die Welt ist also in eine neue Phase der Turbulenzen und des Wandels eingetreten, weshalb das äußere Umfeld wachsende Unsicherheiten und Unwägbarkeiten birgt. National betrachtet hat unser Land im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben nach über 40 Jahren Reform und Öffnung einen großen Wandel erfahren. Nach wie vor aber sticht die unausgewogene und unzureichende Entwicklung als Problem hervor. Zudem steht unser Land vor vielen neuen Fragen, unter anderem mit Blick auf die weitere umfassende Vertiefung der Reform, die Förderung einer hochqualitativen Entwicklung, die Verbesserung der Gesellschaftsentwicklung und gesellschaftlichen Governance, aber auch was die Abstimmung von Entwicklung und Sicherheit sowie die Stimulierung und Steigerung der gesellschaftlichen Dynamik angeht.

Das A und O bei der guten Erledigung aller Belange Chinas ist die Partei, genauer gesagt ihre umfassende strenge Führung. Angesichts der verwickelten und komplexen internationalen wie inländischen Lage und der harten und schwierigen Aufgaben mit Blick auf Reform, Entwicklung und Stabilität müssen wir den großartigen Gründungsgeist der KP Chinas mit konzentrierten Kräften fortführen, die „Drei Pflichten“ nach wie vor fest im Kopf behalten und die hervorragenden Eigenschaften unserer Partei kontinuierlich weiterführen, um die Chinesische Modernisierung stabilen Schrittes in die Zukunft zu führen. Hierfür ist es unabdingbar, unablässig die umfassende strenge Parteiführung voranzubringen und unsere Partei noch besser und stärker aufzubauen. Ziel ist es, eine solide Garantie für die umfassende Vollendung des Aufbaus eines starken und modernen sozialistischen Landes sowie für die allseitige Förderung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation durch die Chinesische Modernisierung zu schaffen.

II. Ausarbeitungsprozess der Beschlussvorlage

Im Januar dieses Jahres hat das Zentralkomitee der Partei eine Arbeitsgruppe zur Dokumentausarbeitung für die 5. Plenartagung des XX. ZK der Partei eingerichtet. Ich fungierte als Leiter dieser Arbeitsgruppe, während die Genossen Wang Huning, Cai Qi und Li Xi mit der stellvertretenden Leitung betraut waren. Zu den weiteren Mitgliedern zählten betreffende führende Genossen aus Partei und Staat sowie betreffende Verantwortliche zuständiger ZK-Abteilungen und der lokalen Ebene. Ausgeführt wurde die Arbeit unter Leitung des Ständigen Ausschusses des Politbüros des ZK. Am 6. Februar 2026 berief die genannte Arbeitsgruppe ihre 1. Plenarsitzung ein, was den offiziellen Startschuss zur Dokumentausarbeitung markierte.

Im Ausarbeitungsprozess wurden schwerpunktmäßig folgende Punkte angepackt:

1. Allseitige Umsetzung der Ideen über den Parteiaufbau im neuen Zeitalter

Diese Ideen, die ein wichtiges Kapitel des Parteiaufbaus im Sinne der Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter darstellen, formen die Auskristallisation der Praxiserfahrungen sowie der kollektiven Weisheit von Partei und Volk. Bei der Ausarbeitung der Beschlussvorlage haben wir uns beständig von den genannten Ideen leiten lassen und die Forderungen dieser Ideen in aller Hinsicht umgesetzt – sowohl bei der Strukturierung der Vorlage, der Zusammenfassung der Errungenschaften und Erfahrungen sowie der Analyse von Situation und Aufgaben als auch bei der Festlegung der Leitgedanken und -prinzipien sowie der Erarbeitung der zugehörigen politischen Maßnahmen. Den Gesetzmäßigkeiten des Aufbaus marxistischer Regierungsparteien folgend haben wir unsere wertvollen Erfahrungen im Hinblick auf die umfassende strenge Parteiführung im neuen Zeitalter auf ganzer Linie angewandt. Ziel ist es letztlich, mit Blick auf Verwaltung und Führung, Aufschwung und Stärkung der Partei Innovationen unter Wahrung der Ursprünge vorzunehmen und auf Basis der Fortführung früherer Traditionen neue Fortschritte zu erzielen.

2. Förderung der Mission und Aufgaben der Partei

Sich dem Fortkommen der Sache von Partei und Staat unterzuordnen und diesem zu dienen, fungiert seit jeher als ein Kernprinzip des Aufbaus unserer Partei. Bei der Ausarbeitung der Beschlussvorlage hielten wir entsprechend daran fest, unsere ursprüngliche Zielvorstellung zu bewahren und unsere Mission zu beherzigen. Mit Blick auf die Erfüllung der Mission und Aufgaben der Partei auf dem neuen Marsch im neuen Zeitalter haben wir uns darauf konzentriert, den inhärenten Zusammenhang zwischen Verwaltung und Führung, Aufschwung und Stärkung der Partei einerseits und dem Aufbau eines starken Landes und dem nationalen Wiederaufleben andererseits gut anzupacken. Planung und Aufstellung der politischen Maßnahmen orientierten sich dabei eng an den Bedürfnissen des Fortkommens der Sache von Partei und Staat, um sicherzustellen, dass die allseitigen Anordnungen zur unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung die zentrale Aufgabe in den Fokus rücken und der Gesamtlage dienen.

3. Festhalten an einem strengen Kurs

Strenge formt das A und O für die umfassende strenge Führung der Partei. Die unablässige Förderung einer solchen Parteiführung formt eine Daueraufgabe, die wir ernsthaft zu Ende führen müssen. Bei der Ausarbeitung der Beschlussvorlage haben wir fest die Anforderung verinnerlicht, bei allen Arbeitsnormen hinsichtlich des Parteiaufbaus Strenge walten zu lassen. Gleiches gilt auch für die Schulung, Verwaltung und Kontrolle der Parteiorganisationen aller Ebenen und aller Parteimitglieder und Kader, aber auch für die Maßnahmen, die zur Korrektur von ungesunden Verhaltenstendenzen und Korruptionserscheinungen ergriffen werden, sowie auch für die Verantwortungsumsetzung in Bezug auf die Parteiverwaltung und -führung. Auf dieser Basis erfuhren verschiedene politische Maßnahmen für die umfassende strenge Parteiführung erneute Vertiefung und Verbesserung, womit wir klar ein robustes Signal der zunehmenden Strenge aussenden. Gleichzeitig haben wir die Verbindung von strenger Kontrolle mit aufrichtiger Fürsorge fortgesetzt und nach wie vor gleiches Gewicht auf Ansporn und Restriktionen gelegt. Einerseits setzen wir also auf genügende Strenge und Beschränkungen, andererseits auf die Anregung der Aktivität, Eigeninitiative und Kreativität der ganzen Partei.

4. Fokussierung auf die Problemorientierung

Die umfassende strenge Parteiführung nimmt eklatante innerparteiliche Probleme ins Visier. Bei ihrer unablässigen Förderung geht es folglich darum, auf Grundlage der Festigung bestehender Erfolge stetig neue Umstände zu erforschen und neue Probleme zu lösen. Vom Gesamtansatz her geht die Beschlussvorlage die Knack- und Kernpunkte an und rückt markante Probleme in den Fokus. Im Zuge der Planung aller Ansätze und Maßnahmen haben wir daran festgehalten, alle auftretenden Probleme zu lösen und insbesondere die heikelsten darunter schwerpunktmäßig anzugehen. Hierbei wurden die entscheidenden Punkte bestehender Herausforderungen genau ausfindig gemacht, gründliche Forschungen angestellt und tiefgehende Begründungen formuliert, um so gezielte Gegenmaßnahmen vorzuschlagen.

5. Stärkung des systemischen Denkens 

Bei der unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung handelt es sich um ein Systemprojekt, in dessen Rahmen es gilt, den politischen, ideologischen und organisatorischen Aufbau der Partei, die Verbesserung ihres Arbeitsstils, ihrer Disziplin und Strukturen sowie den Antikorruptionskampf als organisches Ganzes zu planen und voranzubringen. Ziel ist es, das System der umfassenden strengen Parteiführung mit konzentrierten Kräften zu vervollständigen. Bei der Ausarbeitung der Beschlussvorlage wurde, unter Beibehaltung der richtungsweisenden Rolle des politischen Aufbaus, den Gesamtanforderungen für den Parteiaufbau im neuen Zeitalter in aller Hinsicht Rechnung getragen. Wir haben großen Wert darauf gelegt, Kräfte aus allen Bereichen des Parteiaufbaus koordiniert zur Geltung zu bringen und eine sinnvolle Abstimmung und Ergänzung aller politischen Maßnahmen zu erreichen. Im Fokus standen die Anleitung Untergeordneter durch das Vorbild Übergeordneter, die Verbindung von Schwerpunkt- und Breitenarbeit und die parallele Behandlung von Symptomen und Ursachen. Wir haben der Herausbildung eines Arbeitsgefüges mit enger vertikaler Verzahnung sowie solidarischer Kooperation und Zusammenwirkung großen Stellenwert beigemessen, das sich durch eine gute Abstimmung sowohl zwischen Behörden gleicher Ebene als auch zwischen über- und untergeordneten Behörden auszeichnet. All dies dient dem Zweck, die Gesamteffizienz der Parteiverwaltung und -führung wahrhaft zu steigern.

Bei der Beschlussausarbeitung hat das Zentralkomitee der Partei die Demokratie vollauf entfaltet, gründliche Untersuchungen und Forschungen angestellt und in breitem Umfang Meinungen eingeholt. Am 31. Januar 2026 gab das ZK ein Rundschreiben heraus, um die Stellungnahmen aller Regionen und Behörden im Hinblick auf die Diskussionsthemen der 5. Plenartagung des XX. Zentralkomitees einzuholen. Außerdem beauftragte das ZK 16 Arbeitseinheiten mit der Erforschung von 23 Schwerpunktthemen. Am 6. Mai leitete ich in Shanghai eine Gesprächsrunde, um die Meinungen von hauptverantwortlichen Genossen einiger Provinzen, regierungsunmittelbarer Städte und autonomer Gebiete zu hören. Am 3. August wurde die Beschlussvorlage zudem zur Sammlung weiterer Ansichten in gewissem Umfang innerhalb der Partei weitergeleitet. Dabei haben wir auch den Rat eines Teils der Parteialtgenossen eingeholt. Auch die Ansichten der Zentralkomitees aller demokratischen Parteien, der Verantwortlichen der Gesamtchinesischen Vereinigung der Industriellen und Kaufleute sowie von Vertretern parteiloser Persönlichkeiten fanden Eingang.

Alle Seiten waren sich darin einig, dass die Entscheidung des ZK, den Schwerpunkt der 5. Plenartagung des XX. Zentralkomitees auf die Erforschung der unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung zu legen, vollauf die große Klarheit darüber und den festen Willen unserer Partei spiegelt, den eigenen Aufbau zu verstärken. Alle Seiten waren der Ansicht, dass die Beschlussvorlage strategische Anordnungen liefert im Hinblick auf die unablässige Förderung der umfassenden strengen Parteiführung, was das Papier ohne Zweifel zu einem programmatischen Dokument für das Vorantreiben des neuen Großprojekts des Parteiaufbaus im neuen Zeitalter macht. Zudem ist die Beschlussvorlage von großer aktueller und langfristiger richtungsweisender Bedeutung dafür, erneut eine neue Situation für die Verwaltung und Führung sowie den Aufschwung und die Stärkung der Partei im neuen Zeitalter zu schaffen und die Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes vereint dahin zu führen, durch die Chinesische Modernisierung sowohl den Aufbau Chinas zu einem starken Land als auch das großartige Vorhaben des Wiederauflebens der chinesischen Nation in aller Hinsicht voranzubringen. Gleichzeitig haben alle Seiten viele wertvolle Ansichten geäußert und sinnvolle Vorschläge unterbreitet. Die Arbeitsgruppe hat diese Anregungen Punkt für Punkt analysiert und nach Möglichkeit aufgenommen.

Im Ausarbeitungsprozess des Dokuments haben das Politbüro des ZK und sein Ständiger Ausschuss jeweils zwei bzw. drei Sitzungen zur Prüfung und Revidierung der Beschlussvorlage einberufen, bevor schließlich diejenige Fassung entstand, die der Plenartagung nun zur Prüfung vorliegt.

III. Grundrahmen und Hauptinhalte des Beschlusses

Neben einer Einleitung und einem Schlusswort besteht das vorliegende Dokument aus drei Hauptblöcken.

Der erste Block besteht aus Teil 1 – ein grundlegender Überblick, in dem die Wichtigkeit, Dringlichkeit und Gesamterfordernisse der unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung dargelegt werden. Hier werden insgesamt fünf Aspekte behandelt. Erstens geschieht ein Rückblick auf den glanzvollen, über einhundertjährigen Prozess, in dem unsere Partei konsequent ihren Aufbau verstärkt und die Bevölkerung ständig vereint von Sieg zu Sieg geführt hat. Zweitens erfolgen eine Zusammenfassung der großen Erfolge bei der umfassenden strengen Parteiführung seit dem XVIII. Parteitag und eine Erläuterung der großen Bedeutung der Formulierung der Ideen über den Parteiaufbau im neuen Zeitalter. Drittens findet eine Analyse der neuen Situation, Aufgaben und Herausforderungen statt, vor denen die umfassende strenge Parteiführung derzeit steht. Viertens erfolgt eine Darstellung der Leitgedanken zur unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung. Fünftens werden sieben Prinzipien dargelegt, denen dieses Vorhaben folgen muss.

Die Teile 2 bis 8 formen den zweiten Block – eine gegliederte Erörterung, in der die strategischen Aufgaben und bedeutsamen Maßnahmen zur unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung formuliert werden. Teil 2 dreht sich dabei um die Stärkung der Parteilichkeit als Kommunisten, wobei betont wird, dass dieser Punkt eine grundlegende Aufgabe der umfassenden strengen Parteiführung darstellt. In diesem Kontext werden Anordnungen mit Blick auf fünf Aspekte vorgestellt, nämlich eine stärkere Sensibilisierung für die Parteiloyalität, eine konsequente Nutzung der innovativen Parteitheorien zur Bündelung der Gedankenkraft und zur Stärkung des geistigen Zusammenhalts, Parteilichkeitsförderung durch die vorzüglichen Parteitraditionen und die hervorragende traditionelle chinesische Kultur, die Stählung der Parteilichkeit in der Praxis und nicht zuletzt die Stärkung der Parteilichkeitsbeurteilung. Der dritte Teil behandelt das Thema der strengen Umsetzung des demokratischen Zentralismus, was ebenfalls ein inhärentes Erfordernis für die umfassende strenge Führung der Partei formt. Anordnungen werden folglich bezüglich vierer Aspekte vorgenommen, nämlich mit Blick auf die Beibehaltung und Stärkung der zentralisierten und einheitlichen Führung durch das ZK der Partei, die Steigerung der Qualität der innerparteilichen Demokratie, die strenge Umsetzung der Beratungsregeln und Entscheidungsverfahren der Führungsgremien sowie die Standardisierung der Amts- und Machtausübung der obersten Verantwortlichen. Der vierte Teil thematisiert die Aufgabe des Aufbaus einer hoch qualifizierten, der Großaufgabe der Verwirklichung des nationalen Wiederauflebens gewachsenen Kadermannschaft. Unterstrichen wird hier, dass eine strenge Verwaltung der Beamten den Schlüssel zur umfassenden strengen Parteiführung bildet. In diesem Kontext werden Planungen in sechs konkreten Aspekten dargestellt: Wahrung der richtigen Ausrichtung beim Personaleinsatz, zielgerichtete und sachgemäße Personalauswahl und -einsetzung, Verinnerlichung und Umsetzung des richtigen politischen Leistungsverständnisses unter den Funktionären, Stärkung ihrer Macher- und Pionierqualitäten, qualitätsvollere Heranbildung und Auswahl exzellenter Nachwuchskader sowie intensivere Verwaltung und Kontrolle der Funktionäre. Der fünfte Teil nimmt den Aufbau eines straffen Organisationssystems mit enger vertikaler Verzahnung und starker Durchführungskraft ins Visier, wobei die Rolle der Parteiorganisationen aller Ebenen als Hauptpfeiler für die umfassende strenge Parteiführung betont wird. Es erfolgen Ausführungen zu sechs Erfordernissen: Entfaltung der Vorbildfunktion der Parteiorganisationen der zentralen Partei- und Staatsorgane, Stärkung der Funktionen der lokalen Parteikomitees, koordinierte Förderung des Aufbaus der Basisparteiorganisationen in allen Bereichen, besondere Fokussierung auf den Parteiaufbau in neu aufstrebenden Bereichen, verstärkter Aufbau der Parteimannschaft und Optimierung der Mechanismen zur Verzahnung der Parteiorganisationen aller Ebenen. Im sechsten Teil, der sich mit der unablässigen Arbeitsstilverbesserung und rigorosen Disziplindurchsetzung befasst, werden mächtige Maßnahmen zur umfassenden strengen Parteiführung aufgeführt. Diesbezüglich ist insbesondere die Arbeit mit Blick auf fünf Aspekte gut zu leisten: Es gilt, die Massenlinie der Partei im neuen Zeitalter gut umzusetzen und den Geist der „Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ konsequent anzuwenden; den Verhaltensstil mit Regelmäßigkeit und Langfristigkeit zu verbessern; verstärkte Anstrengungen zur strengen Disziplindurchsetzung und allseitigen Entfaltung der Schulungs-, Restriktions-, Gewährleistungs- und Anspornungsfunktion der Disziplin zu leisten. Der siebte Teil befasst sich mit der unbeirrten, ganzheitlichen Förderung dessen, dass Korruption nicht gewagt, ihr jede Möglichkeit entzogen wird und sie den Menschen auch gar nicht erst in den Sinn kommt. Dieser Teil betont, dass die genannte Korruptionsprävention nicht nur eine Kernkonzeption für die umfassende strenge Parteiführung formt, sondern auch die grundlegende Richtlinie für den Antikorruptionskampf. In diesem Zusammenhang formuliert die Beschlussvorlage Vorgaben in vier Bereichen: Fortführung des harten Antikorruptionskurses, stärkere Einschränkung und Kontrolle der Machtausübung, Festigung der ideologischen Grundlage für die Integritätswertschätzung und Korruptionsbekämpfung sowie die Stärkung der Gesamteffekte der ganzheitlichen Förderung dessen, dass Korruption nicht gewagt, ihr jede Möglichkeit entzogen wird und sie den Menschen auch gar nicht erst in den Sinn kommt. Der achte Teil beschäftigt sich derweil mit der Beibehaltung der Führung der Partei mittels Strukturen und Regeln. Es wird hervorgehoben, dass die langfristige und grundlegende Lösung der Fragen der umfassenden strengen Parteiführung in der Weiterentwicklung der innerparteilichen Vorschriften und Regelungen liegt. In diesem Teil werden Erfordernisse in drei Bereichen dargelegt: Verbesserung des Systems der innerparteilichen Vorschriften und Regelungen, stärkere Durchführungskraft bestehender Strukturen sowie konsequente Abschaffung ungeschriebener Regeln.

Der dritte und letzte Block befasst sich abschließend mit zwei Aspekten, nämlich der Verbesserung des Aufsichtssystems von Partei und Staat und der wahrhaften Erfüllung der politischen Verantwortung für die umfassende strenge Parteiführung. Es werden Anordnungen jeweils für beide Aufgabenfelder getroffen.

Genossen!

Hauptaufgabe dieser Plenartagung ist es, den Beschluss nach eingehender Prüfung der Vorlage zu verabschieden. Lasst uns gewissenhafte Überlegungen anstellen, intensive Diskussionen führen und konstruktive Meinungen und Vorschläge unterbreiten, um diese Plenartagung gemeinsam zum Erfolg zu führen und die vorliegende Beschlussvorlage sinnvoll zu überarbeiten.