Vollständiger Text: Erläuterungen zu den Vorschlägen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft

BEIJING, 28. Oktober (Xinhua) -- Die Erläuterungen zu den Vorschlägen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft wurden am Dienstag veröffentlicht.

Die Erläuterungen wurden von Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der KPCh, auf der vierten Plenartagung des 20. Zentralkomitees der KPCh abgegeben.

Erläuterungen zu den „Vorschlägen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft“

Xi Jinping

Genossen!

Im Auftrag des Politbüros des ZK erläutere ich hiermit der Plenartagung die Ausarbeitung der „Vorschläge des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft“ (im Folgenden kurz „Vorschläge“ genannt).

I. Ausarbeitungsprozess des Entwurfs der Vorschläge

Die Erarbeitung mittel- und langfristiger Pläne zur Anleitung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung formt eine zentrale Vorgehensweise unserer Partei bei der Staats- und Regierungsführung. Die Durchführung des 14. Fünfjahresplans wird in diesem Jahr vollendet werden, weshalb die Erforschung und die Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans anstehen. Sie sind von wichtiger Bedeutung sowohl für die Förderung der nachhaltigen und gesunden Entwicklung unserer Wirtschaft und Gesellschaft als auch für die Schaffung einer noch solideren Grundlage für die grundsätzliche Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung zum geplanten Zeitpunkt.

Im Januar dieses Jahres hat das Politbüro des ZK angeordnet, die Vorschläge zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans auf der 4. Plenartagung des XX. Zentralkomitees der KP Chinas zu prüfen. Es wurde eine Arbeitsgruppe für den Entwurf des Dokuments gegründet, als deren Leiter ich fungierte. Stellvertretende Leiter waren die Genossen Li Qiang, Wang Huning, Cai Qi und Ding Xuexiang. Zu den weiteren Teilnehmern zählten die jeweils zuständigen Verantwortlichen der einschlägigen Behörden und der lokalen Regierungen. Unter Leitung des Ständigen Ausschusses des Politbüros des ZK haben wir die Entwurfsarbeit übernommen. Am 11. Februar 2025 berief unsere Arbeitsgruppe dann ihre 1. Plenarsitzung ein, womit die Arbeit zur Ausarbeitung der Vorschlagsvorlage offiziell in Angriff genommen wurde.

Das ZK hat die Entfaltung der Demokratie und die Sammlung der Ideen aller Seiten in den gesamten Erarbeitungsprozess des Papiers einfließen lassen. Es wurden gründliche Untersuchungen und Studien durchgeführt und die Meinungen aller Seiten weitgehend angehört. Am 22. Januar 2025 verschickte das ZK das „Rundschreiben zur Einholung der Meinungen über die Erörterung der Vorschläge zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans auf der 4. Plenartagung des XX. Zentralkomitees der Partei“. Dieses Rundschreiben wurde zum Einholen von Meinungen an ausgewählte Stellen innerhalb und außerhalb der Partei übermittelt. Ende Februar organisierte das ZK dann sechs Untersuchungsteams, die für Sonderuntersuchungen in zwölf Provinzen, regierungsunmittelbare Städte und autonome Gebiete reisten. Gleichzeitig beauftragte das ZK einige zentrale Partei- und Staatsorgane damit, 35 Schwerpunktthemenforschungen zu entfalten. Am 30. April leitete ich in Shanghai eine Gesprächsrunde einiger Provinzen, regierungsunmittelbarer Städte und autonomer Gebiete über die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in der Periode des 15. Fünfjahresplans. Danach wurde Genosse Li Qiang damit beauftragt, in Folge drei Gesprächsrunden abzuhalten, jeweils mit Vertretern aus der Wirtschaft, der Wissenschaft und Technologie sowie von der Basis. Darüber hinaus haben wir auch online Meinungen zur Ausarbeitung des neuen Fünfjahresplans eingeholt. Hier wurden mehr als drei Millionen Nachrichten hinterlassen, woraus mehr als 1500 Vorschläge abgeleitet wurden. Alle Seiten waren sich vollkommen einig darüber, dass die Schwerpunktlegung seitens der 4. Plenartagung des XX. Zentralkomitees der KP Chinas auf die Erforschung der Vorschläge zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans von zentraler Bedeutung dafür ist, die strategische Anleitungsfunktion des nationalen Entwicklungsplans besser zur Entfaltung zu bringen. Sie ist auch wichtig dafür, die gewaltigen Kräfte der ganzen Partei und der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes weiter für den vereinten Kampf zu bündeln und durch die Chinesische Modernisierung den Aufbau Chinas zu einem starken Land und das großartige Vorhaben des Wiederauflebens der Nation in aller Hinsicht voranzubringen. Unter dem Strich kommen wir zu der Schlussfolgerung, dass in der Periode des 15. Fünfjahresplans parallel sowohl strategische Chancen als auch Risiken und Herausforderungen für die nationale Entwicklung bestehen, sich Unsicherheiten und Unwägbarkeiten mehren. An der stützenden Voraussetzung und dem grundlegenden Trend einer langfristig positiven Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft wird sich auch in dieser Periode nichts ändern. Alle Seiten hoffen auf eine Festlegung der Grundkonzeptionen, Kernprinzipien, Hauptziele, strategischen Aufgaben und wichtigen Maßnahmen für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in der Periode des neuen Fünfjahresplans. Anspruch ist es, die hochqualitative Entwicklung auch in dieser Periode weiter voranzubringen, um eine noch festere Grundlage für die grundsätzliche Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung zu legen.

Am 4. August 2025 wurde die Vorlage des Vorschlagspapiers dann zur Einholung von Meinungen in bestimmtem Umfang an untergeordnete Stellen innerhalb der Partei übermittelt. Dabei haben wir auch den Rat einiger Altgenossen der Partei eingeholt. Zudem wurden auch die Ansichten der Zentralkomitees aller demokratischen Parteien und der Verantwortlichen der Gesamtchinesischen Vereinigung der Industriellen und Kaufleute sowie ausgewählter parteiloser Persönlichkeiten gehört. Bei der Einholung dieser Meinungen haben die verschiedenen Regionen und Behörden der Vorlage ihre volle Anerkennung ausgesprochen. Alle Seiten waren der Ansicht, dass die Vorschlagsvorlage den historischen Ausgangspunkt der Entwicklung der Sache von Partei und Staat in der Periode des 15. Fünfjahresplans punktgenau erfasst und die tiefgreifenden und komplexen Veränderungen des Entwicklungsumfeldes unseres Landes einer gründlichen Analyse unterzieht. Sie stellt einen Entwurf auf höchster Ebene und einen strategischen Plan für die Entwicklung in den kommenden fünf Jahren dar und formt eine sachgerechte und präzise Ausgestaltung unserer Leitprinzipien. Der Entwurf des Vorschlagspapiers steckt klare Hauptziele ab und strebt nach Wahrheit und Objektivität in den formulierten Aufgaben und Maßnahmen. Er formt also erneut eine Gesamtmobilisierung und eine Gesamtanordnung dafür, dem Aufwärtstrend zu folgen und die Chinesische Modernisierung weiter voranzutreiben. Auch spiegelt er die historische Initiative dafür, das doppelte Wunder rasanter Wirtschaftsentwicklung gepaart mit langfristiger gesellschaftlicher Stabilität um ein neues Kapitel fortzuschreiben und mit vollem Einsatz neue Perspektiven für die Entwicklung der Chinesischen Modernisierung zu schaffen. Er wird definitiv einen gewaltigen und weitreichenden Einfluss auf das Fortkommen der Sache von Partei und Staat ausüben. Außerdem haben alle Seiten viele wertvolle Ansichten geäußert und gute Vorschläge unterbreitet. Die Arbeitsgruppe hat diese Anregungen Punkt für Punkt analysiert und nach Möglichkeit aufgenommen. An 218 Stellen wurde die Vorlage ergänzt, abgeändert bzw. verkürzt, wodurch 452 Vorschläge Eingang in das Papier fanden.

Im Ausarbeitungsprozess haben der Ständige Ausschuss des Politbüros und das Politbüro jeweils drei bzw. zwei Sitzungen zur Prüfung und Revidierung der Vorlage einberufen, bevor schließlich die Fassung entstand, die dieser Plenartagung nun zur Prüfung vorliegt.

Man kann sagen, dass die Ausarbeitungsarbeit wieder ein lebendiges Praxisbeispiel für die Entfaltung unserer innerparteilichen Demokratie und der Volksdemokratie im gesamten Prozess gegeben hat.

II. Hauptgedanken und Kerninhalte der Vorschlagsvorlage

Die Hauptgedanken des Entwurfs sind die folgenden: Gemäß dem auf dem XX. Parteitag beschlossenen strategischen Zwei-Schritte-Plan für die umfassende Vollendung des Aufbaus eines starken und modernen sozialistischen Landes gilt es, den wichtigen Stellenwert der Periode des 15. Fünfjahresplans im Prozess der grundsätzlichen Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung genau zu erfassen, die in- und ausländische Lage gründlich zu analysieren und auf dieser Grundlage einen systemischen Plan für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung unseres Landes in der Periode des 15. Fünfjahresplans zu entwerfen bzw. entsprechende strategische Anordnungen zu treffen.

Im Prozess der Ausarbeitung der Vorlage kamen folgende Prinzipien zur Anwendung: Erstens wurde an der Ziel- und Problemorientierung festgehalten. Mit Blick auf die grundlegende Positionierung – nämlich die Grundlage zu festigen und alle Kräfte umfassend zu entfalten – haben wir in Sachen systemische Planung unser Augenmerk darauf gerichtet, eine noch festere Grundlage für das Ziel der grundsätzlichen Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung zu schaffen. Zur Behebung unserer Unzulänglichkeiten und Schwachstellen haben wir den Schwerpunkt darauf gelegt, der neuen Situation des Jahrhundertwandels unserer Welt sowie den hervorstechenden Problemen in der Entwicklung energisch, geordnet und effektiv zu begegnen. Zweitens wurde am systemischen Denken festgehalten. Wir haben dem Erfordernis entsprochen, den Hauptentwurf für die „Integration der fünf Dimensionen“ nach einheitlichem Plan voranzubringen und die strategische Anordnung für die „Vier umfassenden Handlungen“ koordiniert zu fördern. Dementsprechend haben wir Vorgaben für alle Bereiche in Bezug auf die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung sowie den Parteiaufbau umfassend formuliert. Drittens wurde an der weiteren umfassenden Vertiefung der Reform festgehalten. Wir haben großen Wert darauf gelegt, Probleme in der Entwicklung über den Weg der Reform zu lösen, um der Entwicklung mehr Dynamik und Vitalität zu verleihen. Viertens wurde an der Erweiterung der Außenöffnung festgehalten. Wir sollten sowohl unsere Entwicklung auf unsere eigene Kraft stützen, als auch globale Produktionsfaktoren und Marktressourcen koordiniert ausschöpfen.

Die Vorschlagsvorlage besteht insgesamt aus 15 Teilen, die sich in drei thematische Blöcke gliedern lassen. Beim ersten Themenblock, der den ersten und zweiten Teil umfasst, handelt es sich um eine gesamttheoretische Grundlage. Dieser Block behandelt hauptsächlich die großen Entwicklungserfolge unseres Landes in der Periode des 14. Fünfjahresplans, die Periode des 15. Fünfjahresplans als wichtige Fortführung und zentralen Wegbereiter im Prozess der grundsätzlichen Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung, den tiefgreifenden und komplexen Wandel unseres Entwicklungsumfeldes in der Periode des 15. Fünfjahresplans sowie die Leitgedanken, verpflichtenden Prinzipien und Hauptziele für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in dieser Periode. Die zwölf Teile 3 bis 14 formen den zweiten Block – eine gegliederte Erörterung, die Schwerpunktprobleme mit Gesamtsituations- und Langzeitbezug in den Blick nimmt. Dieser Block beschäftigt sich, ausgehend von verschiedenen Themenbereichen, mit den strategischen Aufgaben und wichtigen Maßnahmen in der Periode des 15. Fünfjahresplans. In diesem Block werden die Gedanken und wichtigen Arbeitsaufgaben mit Blick auf Schwerpunktbereiche klar dargelegt, darunter Industrieentwicklung, wissenschaftlich-technologische Innovation, Binnenmarkt, Wirtschaftssystem, Außenöffnung, ländlicher Aufschwung, regionale Entwicklung, Kulturentwicklung, Gewährleistung der Bevölkerungslebenshaltung, grüne bzw. sichere Entwicklung sowie Aufbau der Landesverteidigung. Der dritte Themenblock umfasst Teil 15 sowie das Schlusswort. Hier geht es um die Anordnung von Aufgaben wie die Beibehaltung und Verstärkung der zentralisierten und einheitlichen Führung durch das ZK der Partei, die Förderung des Aufbaus der sozialistischen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die Arbeit bezüglich Hongkongs, Macaos und Taiwans, die Förderung des Zusammenschlusses der Menschheit zu einer Schicksalsgemeinschaft sowie die volle Entfaltung des Engagements, der Initiative und Schaffenskraft der ganzen Gesellschaft.

III. Erläuterungen zu einigen Schwerpunktfragen

In den eingereichten Vorschlägen sind einige wichtige Standpunkte und Maßnahmen aufgeführt. Einige Schwerpunktfragen darunter sollen an dieser Stelle kurz erläutert werden:

1. Die wichtige Stellung der Periode des 15. Fünfjahresplans

Bei der Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung handelt es sich um einen historischen Prozess, der stufen- und schrittweise voranschreitet und sich ständig weiterentwickelt und fortsetzt. Entsprechend bedarf es unablässiger Bemühungen und ununterbrochener Anstrengungen. Das Dokument erklärt, dass die Periode des 15. Fünfjahresplans als wichtige Fortführung und zentraler Wegbereiter im Prozess der grundsätzlichen Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung anzusehen ist. Diese Beurteilung basiert auf den zu erfüllenden historischen Aufgaben in der besagten Periode. Der XX. Parteitag hat das Ziel festgelegt, bis 2035 die sozialistische Modernisierung grundsätzlich zu realisieren. Dafür war die Periode des 14. Fünfjahresplans die erste Fünfjahresperiode. Sie hat eine solide Basis gelegt und einen guten Start geschaffen. Die Periode des 15. Fünfjahresplans stellt nun eine weitere Schlüsselperiode dar, in der es gilt, die bestehende Grundlage zu konsolidieren und alle Kräfte umfassend zu entfalten. Durch die gute Ausarbeitung und Umsetzung des neuen Fünfjahresplans soll eine noch festere Grundlage für die grundsätzliche Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung geschaffen werden.

Die Vorschlagsvorlage geht von dieser grundsätzlichen Position aus und gibt einen Plan für die Entwicklung in der Periode des 15. Fünfjahresplans an die Hand. Dies stellt nicht nur eine kontinuierliche Fortsetzung der Konzepte und Gedankengänge des 14. Fünfjahresplans sicher, sondern sorgt auch für eine genaue Erfassung der Hauptentwicklungstendenz unseres Landes in den kommenden fünf Jahren sowie für die Formulierung von realistischen und vorausschauenden Grundkonzeptionen, Kernprinzipien, Hauptzielen und strategischen Aufgaben. Es gilt nun, die bevorstehende Periode gut anzupacken, die Stärken unseres Landes zu festigen und auszubauen, behindernde Engpässe zu durchbrechen sowie alle Unzulänglichkeiten und Schwachstellen auszuräumen. Im scharfen internationalen Wettbewerb müssen wir strategische Initiative ergreifen. In der neuen Fünfjahresperiode gilt es, bei den strategischen Aufgaben, die die Gesamtsituation der Chinesischen Modernisierung betreffen, maßgebliche Durchbrüche zu erzielen, um entscheidende Fortschritte bei der grundsätzlichen Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung sicherzustellen.

2. Ziele der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in der Periode des 15. Fünfjahresplans

Eine wissenschaftlich fundierte Festlegung der Entwicklungsziele ist von immenser Bedeutung für die gute Ausarbeitung und Umsetzung unserer Fünfjahrespläne. Die Vorschlagsvorlage erfasst die grundlegende Position und die phasenbezogenen Erfordernisse für die Periode des 15. Fünfjahresplans und formuliert klar die Hauptziele für die Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft. Ein repräsentativer Hauptindikator für die planmäßige grundsätzliche Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung bis 2035 besteht darin, beim Pro-Kopf-BIP das Niveau eines auf mittlerer Stufe entwickelten Landes zu erreichen. Hierfür bedarf es eines angemessenen Tempos der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in der kommenden Periode. Auf Grundlage gründlicher Forschung und wissenschaftlicher Begründung werden in dem Papier wichtige Ziele formuliert, darunter die Aufrechterhaltung des Wirtschaftswachstums in einem rationalen Spielraum, eine solide Erhöhung der totalen Faktorproduktivität, die volle Freisetzung der wirtschaftlichen Entwicklungspotenziale, ein paralleles Wachstum von Bevölkerungseinkommen und Wirtschaft, eine Erhöhung der Arbeitsentgelte im Gleichschritt mit der Steigerung der Arbeitsproduktivität sowie eine kontinuierliche Vergrößerung der Gruppe der Durchschnittsverdienenden. Vor dem Hintergrund hervorstechender Probleme wie eines wachsenden Abwärtsdrucks auf die Binnenwirtschaft und eines Mangels an effektiver Nachfrage formuliert das Papier Ziele wie unter anderem eine merkliche Erhöhung der Konsumquote der Bevölkerung und eine stetige Verstärkung der Wirkung der Inlandsnachfrage als Hauptimpuls für das Wirtschaftswachstum.

Angelehnt an das Vorgehen in der Vergangenheit handelt es sich auch bei den in den aktuellen Vorschlägen formulierten Zielen für Wirtschafts- und Gesellschaftsentwicklung hauptsächlich um wesensmäßige Erfordernisse. Was die Erforschung und Festlegung der nötigen quantitativen Erfordernisse sowie der detaillierten Anordnungen angeht, so bleiben diese eine Angelegenheit der Ausarbeitung des Grundrisses des 15. Fünfjahresplans. Auf diese Weise soll die makropolitische Anleitungsfunktion der Vorschläge besser manifestiert und entfaltet werden.

3. Förderung einer Entwicklung hoher Qualität als Hauptthema

Im Einklang mit dem 14. Fünfjahresplan legt die Vorlage des Vorschlagspapiers die Förderung einer Entwicklung hoher Qualität weiterhin als Hauptthema für das Fortkommen von Wirtschaft und Gesellschaft in der Periode des 15. Fünfjahresplans fest. Das Papier plädiert dafür, die Wirtschaftsarbeit konsequent als unsere zentrale Aufgabe zu begreifen, das neue Entwicklungskonzept vollständig, korrekt und umfassend in die Praxis umzusetzen sowie eine wirksame qualitative Steigerung und ein angemessenes quantitatives Wachstum zu realisieren. Das Hauptaugenmerk liegt darauf, eine anhaltende und gesunde Wirtschaftsentwicklung und allseitige gesellschaftliche Fortschritte zu fördern. Um die Entwicklung hoher Qualität voranzutreiben, ist es das Wichtigste, bei der Unabhängigkeit und selbstständigen Stärke in Wissenschaft und Technologie auf hohem Niveau mehr Tempo zu machen, aktiv Produktivkräfte neuer Qualität zu entwickeln sowie substanzielle und bahnbrechende Fortschritte bei der Förderung der wissenschaftlich-technologischen Innovation, der schnelleren Heranbildung neuer Wachstumstriebkräfte und der weiteren Optimierung und Niveauhebung der Wirtschaftsstruktur zu erzielen.

Der Entwurf betont die anleitende Rolle der wissenschaftlich-technologischen Innovation. Es werden Anordnungen für den Aufbau eines modernen Industriesystems, die Erhöhung des Schritttempos bei der Unabhängigkeit und selbstständigen Stärke in Wissenschaft und Technologie auf hohem Niveau sowie die Beschleunigung der umfassenden grünen Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft formuliert. Hierfür planen wir eine Optimierung und Aufwertung der traditionellen Industrien, eine Herausbildung und Stärkung von neu aufstrebenden Industrien und Zukunftsindustrien sowie eine Konsolidierung und Stärkung der Grundlage der Realwirtschaft. Außerdem ist es unsere Aufgabe, echte Innovationen zu stärken und die Lösung von schwerwiegenden Problemen in zentralen und Schlüsseltechnologien zu intensivieren, eine tiefgreifende Integration von wissenschaftlich-technologischer und industrieller Innovation zu fördern, für eine ganzheitliche Entwicklung von Bildungswesen, Wissenschaft und Technologie sowie Fachkräftebereich zu sorgen und den Aufbau Chinas zu einer Digitalnation tiefgehend voranzubringen. Auch in Bezug auf den Aufbau eines neuartigen Energiesystems sowie die Herausbildung einer grünen Produktions- und Lebensweise bedarf es eines größeren Tempos. Hier müssen wir unser Augenmerk darauf richten, dass die Entwicklung der Produktivkräfte neuer Qualität bestimmter Gegebenheiten und Bedingungen bedarf. Es gilt daher, die praktische Machbarkeit in vollem Umfang zu berücksichtigen. In diesem Zusammenhang betont der Vorschlagsentwurf die Bedeutsamkeit, den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten entsprechend Produktivkräfte neuer Qualität zu entwickeln, mit dem Ziel, die Arbeit in wissenschaftlich fundierter, rationaler Weise zu leisten, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen und jegliche Massenaktionen zu vermeiden.

4. Ausbau des großen inländischen Wirtschaftskreislaufs und Intakthaltung des Doppelkreislaufs aus inländischer und internationaler Wirtschaft

Je ernster und komplexer sich das äußere Umfeld gestaltet, desto dringlicher ist es, mit noch mehr Tempo am Aufbau eines neuen Entwicklungsgefüges zu arbeiten und bei der Entwicklung das Heft fest in der Hand zu behalten. Gegenwärtig und in absehbarer Zukunft gilt es, konsequent den großen inländischen Wirtschaftskreislauf zu stärken und rasch ein starkes Kreislaufsystem der Binnenwirtschaft herauszubilden, um mittels der Stabilität des inländischen Kreislaufs Unwägbarkeiten im internationalen Kreislauf entgegenzuwirken.

Die vorliegende Vorlage hebt die Notwendigkeit der Stärkung des großen inländischen Wirtschaftskreislaufs hervor. Mit Blick auf den Ausbau unseres starken Binnenmarktes und den schnelleren Aufbau eines sozialistischen Marktwirtschaftssystems hohen Niveaus werden Anordnungen erarbeitet, wobei die Erweiterung der Inlandsnachfrage als strategische Grundlage betont wird. Es gilt demnach, die Verbesserung der Bevölkerungslebenshaltung mit der Konsumförderung zu kombinieren, die Investitionen in materielle Güter und in die Menschen eng miteinander zu verbinden, den Konsum kraftvoll zu beleben und die effektiven Investitionen aufzustocken. Alle Blockaden und Hindernisse für den Aufbau eines landesweit einheitlichen großen Marktes sollen entschieden beseitigt werden. Gleichzeitig werden folgende Aufgaben betont: volle Entfachung der Vitalität der verschiedenartigen Marktteilnehmer, schnellere Verbesserung der Systeme und Mechanismen zur marktorientierten Allokation der Produktionsfaktoren und Effizienzsteigerung in Sachen makroökonomische Governance. Zugleich formuliert der Entwurf die Vorgaben, den internationalen Wirtschaftskreislauf auszuweiten, die institutionelle Öffnung sicheren Schrittes zu erweitern, das multilaterale Handelssystem zu wahren und eine hochqualitative gemeinsame Umsetzung der Seidenstraßeninitiative zu realisieren.

5. Solide Schritte zur Verwirklichung gemeinsamen Wohlstandes für die gesamte Bevölkerung

Die Chinesische Modernisierung strebt gemeinsamen Wohlstand der gesamten Bevölkerung an. Seit dem XVIII. Parteitag haben wir unsere ursprüngliche Zielvorstellung nie aus den Augen verloren und alle Überlegungen stets vom Standpunkt des Volkes ausgehend angestellt. In diesem Sinne haben wir die koordinierte Entwicklung verschiedener Regionen vorangetrieben, energische Maßnahmen zur Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung ergriffen, den Kampf gegen schwerwiegende Probleme der Armutsüberwindung gewonnen, den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend vollendet und damit günstige Voraussetzungen für die Förderung gemeinsamen Wohlstandes geschaffen. In den Leitgedanken des vorliegenden Vorschlagsentwurfs wird schwerpunktmäßig das Ergreifen solider Schritte bei der Verwirklichung gemeinsamen Wohlstandes für alle hervorgehoben, was ein leitendes Gesamterfordernis für die Entwicklung unserer Wirtschaft und Gesellschaft in der Periode des 15. Fünfjahresplans bildet.

Die Vorlage packt das Ziel und Erfordernis des gemeinsamen Wohlstandes fest an. Um die Lebenshaltung der Bevölkerung zu sichern und zu verbessern, ist eine Reihe von ausgewogenen und erreichbaren Maßnahmen in folgenden Aspekten vorgesehen: Förderung von hochqualitativer Vollbeschäftigung, Verbesserung des Einkommensverteilungssystems, Entwicklung eines Bildungswesens zur Zufriedenheit der Bevölkerung, Vervollkommnung des Sozialabsicherungssystems, Förderung einer qualitativ hochwertigen Entwicklung der Immobilienbranche, beschleunigter Aufbau eines Landes mit gesunder Bevölkerung, Förderung einer demografischen Entwicklung hoher Qualität und verlässliche Schaffung eines gleichmäßigen Angebots an öffentlichen Grunddienstleistungen. Mit Blick auf die Minimierung der Unterschiede zwischen verschiedenen Regionen sowie zwischen Stadt und Land wird in dem Papier eine Anzahl von pragmatischen Maßnahmen zu folgenden Aspekten formuliert: beschleunigte Modernisierung der Landwirtschaft und des ländlichen Raums, solides Vorantreiben des umfassenden ländlichen Aufschwungs, Verbesserung des regionalen Wirtschaftsgefüges sowie Förderung der koordinierten Entwicklung verschiedener Regionen. Um gemeinsamen Wohlstand im geistigen Leben der Menschen zu fördern, werden folgende Aufgaben klar formuliert: Verbreitung und Praktizierung der sozialistischen Grundwerte, Schaffung eines kräftig prosperierenden Kulturwesens, rasche Entwicklung der Kulturwirtschaft und Steigerung der Verbreitungs- und Einflusskraft der chinesischen Kultur.

6. Einheitliche Planung von Entwicklung und Sicherheit

Sicherheit ist eine Voraussetzung für Entwicklung, Entwicklung wiederum eine Garantie für Sicherheit. In den kommenden fünf Jahren werden unbestimmte und unwägbare Risikofaktoren in unserem Land deutlich zunehmen, weshalb wir uns mit noch schwerwiegenderen Aufgaben in Bezug auf die einheitliche Planung von Entwicklung und Sicherheit konfrontiert sehen. Mit Blick auf die Modernisierung des Systems und der Kapazitäten für nationale Sicherheit formuliert das Entwurfspapier folgende Ziele: Verbesserung des Systems für die nationale Sicherheit, verstärkte Entwicklung der Kapazitäten für nationale Sicherheit in Schwerpunktbereichen, Erhöhung des Governance-Niveaus für öffentliche Sicherheit und Verbesserung des Systems der gesellschaftlichen Governance. In Sachen qualitätsvolle Modernisierung von Landesverteidigung und Armee stellt das Papier die folgenden Aufgaben heraus: beschleunigte Entwicklung fortschrittlicher Kampfkraft, Förderung der Modernisierung der Governance im militärischen Bereich sowie Konsolidierung und Verstärkung der integrierten nationalen Strategiesysteme und -kapazitäten.

7. Festhalten an der umfassenden Führung durch die Partei

Das Festhalten an der umfassenden Führung durch die Partei und die Verstärkung dieser Führung bilden eine grundlegende Garantie für das Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung. Der Vorschlagsentwurf konzentriert sich darauf, die Führungsfähigkeiten und das Führungsniveau der Partei bezüglich der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung zu steigern. Betont wird dabei die Notwendigkeit, an der zentralisierten und einheitlichen Führung durch das ZK der Partei festzuhalten, diese Führung zu verstärken sowie den Umsetzungsmechanismus für wichtige Entscheidungen und Anordnungen des ZK zu optimieren. Das vorliegende Entwurfspapier unterstreicht zudem die Wichtigkeit, unser Denken, unseren Willen und unser Handeln ununterbrochen mithilfe der innovativen Parteitheorien in Einklang zu bringen. Es gilt, beim Personaleinsatz an der richtigen Ausrichtung festzuhalten, den Mechanismus zur Überprüfung und Evaluation der Funktionäre zu vervollkommnen und den Aufbau der Basisorganisationen der Partei in allen Bereichen einheitlich zu fördern. Aufgabe ist auch, den Geist der „Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ konsequent in die Praxis umzusetzen, das Aufsichtssystem von Partei und Staat weiter zu vervollkommnen sowie den langwierigen, ganzheitlichen Kampf gegen schwerwiegende Korruptionsprobleme mit Entschiedenheit gut zu führen.

Genossen!

Hauptaufgabe dieser Plenartagung ist es, die Vorschlagsvorlage zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans nach eingehender Prüfung zu verabschieden. Lasst uns gewissenhafte Überlegungen anstellen, intensive Diskussionen führen und konstruktive Meinungen und Vorschläge unterbreiten, um diese Plenartagung gemeinsam zum Erfolg zu führen und die vorliegende Vorschlagsvorlage gut zu verbessern.