Volltext: Kommuniqué der 6. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas

Kommuniqué der 6. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas

(Angenommen von der 6. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der KP Chinas am 11. November 2021)

Die 6. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas fand vom 8. bis zum 11. November 2021 in Beijing statt.

Anwesend waren 197  Mitglieder und 151 Kandidaten des Zentralkomitees der KP Chinas. Als nicht stimmberechtigte Teilnehmer wohnten der Tagung zudem Mitglieder der Disziplinkontrollkommission beim Zentralkomitee der KP Chinas, Zuständige der betreffenden Abteilungen, Delegierte der Basisebene des XIX. Parteitags sowie Experten und Wissenschaftler bei.

Geleitet wurde die Plenartagung vom Politbüro des Zentralkomitees. Der Generalsekretär des Zentralkomitees, Xi Jinping, hielt eine wichtige Rede.

Die Plenartagung hörte und diskutierte den von Xi Jinping im Auftrag des Politbüros des Zentralkomitees erstatteten Tätigkeitsbericht und überprüfte und verabschiedete die Resolution des Zentralkomitees der KP Chinas über die großen Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertjährigen Kampfes der Partei und den Beschluss über die Einberufung des XX. Parteitags der KP Chinas. Xi Jinping gab der Plenartagung zudem Erläuterungen in Bezug auf den zur Diskussion gestellten Resolutionsentwurf.

Die Plenartagung zollte der Arbeit des Politbüros des Zentralkomitees seit der 5. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der Partei hohe Anerkennung und gelangte diesbezüglich zu folgendem Konsens: Angesichts der sich überlagernden Auswirkungen des in hundert Jahren so nie da gewesenen großen Umbruchs und der weltweiten Ausbreitung der COVID-19-Epidemie gestaltete sich das äußere Umfeld im vergangenen Jahr zunehmend komplex und schwierig. China stand vor äußerst schweren und harten Aufgaben, einerseits in Bezug auf die Epidemieprävention und -kontrolle und andererseits in Bezug auf die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung. Das Politbüro des Zentralkomitees hielt das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hoch, ließ sich vom Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens, dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept und Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter leiten und setzte den Geist des XIX. Parteitags sowie der 2., 3., 4. und 5. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der Partei in aller Hinsicht um. Es berücksichtigte die inländische und die internationale Gesamtlage einheitlich, plante die Epidemieprävention und -kontrolle und die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in koordinierter Weise und brachte Entwicklung und Sicherheit miteinander in Einklang. Es wurde am allgemeinen Arbeitsprinzip, Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilität anzustreben, festgehalten, das neue Entwicklungskonzept wurde allseitig umgesetzt und ein neues Entwicklungsgefüge beschleunigt gestaltet. Die Wirtschaft zeigte eine gute Entwicklungstendenz, die wissenschaftlich-technologische Eigenständigkeit wurde aktiv gefördert und die Reform und Öffnung kontinuierlich vertieft. Der Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung wurde termingemäß gewonnen, die Lebenshaltung der Bevölkerung deutlich besser gewährleistet, die Gesellschaft blieb insgesamt stabil, und die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee wurde in solider Weise vorangetrieben. Chinas Diplomatie als die eines großen Landes mit eigener Prägung wurde in aller Hinsicht vorangetrieben, die Schulung und Erziehung in Bezug auf die Geschichte der Kommunistischen Partei Chinas wurde in solider Weise entfaltet und erzielte wirksame Ergebnisse. Schwere Naturkatastrophen verschiedener Art wurden bewältigt und in Bezug auf die Sache von Partei und Staat wurden in allen Bereichen neue wichtige Leistungen erbracht. Wir veranstalteten überdies erfolgreich eine Reihe feierlicher Aktivitäten zum 100. Gründungstag unserer Partei. Xi Jinping, der Generalsekretär des Zentralkomitees der Partei, hielt zu diesem Anlass eine wichtige Rede und verkündete dabei offiziell Chinas umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und spornte die ganze Partei und die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes dazu an, mit großem Elan auf dem neuen Marsch in Richtung des zweiten der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“ voranzuschreiten.

Die Plenartagung ist der Ansicht, dass es nötig ist, die großen Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertjährigen Kampfes der Partei zusammenzufassen. Dies ist ein Erfordernis dafür, unter den historischen Bedingungen des 100. Gründungstags der KP Chinas den neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes anzutreten und den Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter unbeirrt beizubehalten und weiterzuentwickeln. Die Zusammenfassung der großen Erfolge und historischen Erfahrungen ist auch erforderlich, um das politische Bewusstsein, das Bewusstsein für die Gesamtlage, das Bewusstsein für den Führungskern und das Bewusstsein für die richtige Ausrichtung zu stärken, das Selbstvertrauen in den Weg, die Theorie, das System und die Kultur zu festigen, die Stellung von Generalsekretär Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees und der ganzen Partei sowie die Autorität und die zentralisierte und einheitliche Führung durch das Zentralkomitee der Partei entschieden zu wahren sowie die ganze Partei gleichen Schrittes vorwärts zu bringen. Des Weiteren bildet besagte Zusammenfassung die notwendige Voraussetzung dafür, die Selbstreformierung der Partei voranzubringen, ihre Kampfkompetenz und ihre Fähigkeit zur Bewältigung verschiedenartiger Risiken und Herausforderungen zu steigern, ihre Lebenskraft und Vitalität kontinuierlich beizubehalten sowie alle Nationalitäten des ganzen Landes zu vereinen und sie beim weiteren Kampf zur Verwirklichung des Chinesischen Traums des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation anzuführen. Die ganze Partei muss auf der Anschauung des historischen Materialismus und der richtigen Anschauung der Parteigeschichte beharren. So lässt sich im Rückblick auf den hundertjährigen Kampf unserer Partei erkennen, warum wir in der Vergangenheit erfolgreich waren und wie wir auch in Zukunft erfolgreich sein können, damit es uns gelingt, noch entschlossener und selbstbewusster die ursprüngliche Zielvorstellung und Mission umzusetzen sowie den Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter besser beizubehalten und weiterzuentwickeln.

Die Plenartagung weist darauf hin, dass die Kommunistische Partei Chinas seit ihrer Gründung im Jahre 1921 einen hundertjährigen glänzenden Weg zurückgelegt hat. Die Partei hat dabei das Streben nach Glück für das Volk und nach dem Wiederaufleben der Nation stets als ihre ursprüngliche Zielvorstellung und Mission definiert. Sie hält seit Beginn am Ideal des Kommunismus und an der Zuversicht in den Sozialismus fest. Sie schloss das Volk aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammen und leitete es an, unablässig für die nationale Unabhängigkeit und die Befreiung der Bevölkerung sowie für den Wohlstand des Landes und das Wohlergehen des Volkes zu kämpfen. Der Kampf der Partei und des Volkes in den vergangenen einhundert Jahren hat ein grandioses Epos in der Jahrtausende langen Geschichte der chinesischen Nation geschaffen.

Die Plenartagung weist darauf hin, dass in der Periode der neudemokratischen Revolution die Hauptaufgaben der KP Chinas darin bestanden, gegen Imperialismus, Feudalismus und bürokratischen Kapitalismus zu kämpfen, um die nationale Unabhängigkeit und die Befreiung der Bevölkerung zu erringen und so die wesentlichen gesellschaftlichen Voraussetzungen für die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu schaffen. Im revolutionären Kampf haben die chinesischen Kommunisten mit Genosse Mao Zedong als ihrem Hauptrepräsentanten die allgemeinen Grundsätze des Marxismus-Leninismus mit Chinas konkreter Realität verbunden, eine Reihe besonderer Erfahrungen, die sie dank mühseligen Erforschungen und unter großen Opfern gesammelt haben, theoretisch zusammengefasst und den richtigen Weg der Revolution durch die Einkreisung der Städte von den Dörfern her und die Eroberung der Staatsmacht mit bewaffneten Kräften eingeschlagen. Hieraus sind die Mao-Zedong-Ideen hervorgegangen, die dem Sieg in der neudemokratischen Revolution die korrekte Stoßrichtung wiesen. Unsere Partei führte das Volk mit unnachgiebiger Entschlossenheit durch blutige Schlachten und erzielte große Errungenschaften in der neudemokratischen Revolution. Mit der Gründung der Volksrepublik China verwirklichten wir nationale Unabhängigkeit und die Befreiung der Bevölkerung. Dies markierte das Ende von Chinas Geschichte als halbkoloniale und halbfeudale Gesellschaft, das Ende der Herrschaft einer verschwindend kleinen Minderheit von Ausbeutern über die große Mehrheit des arbeitenden Volkes und dies beendete auch den Zustand der totalen Uneinigkeit im alten China. Die von fremden Mächten aufgezwungenen ungleichen Verträge sowie alle Privilegien des Imperialismus in China wurden abgeschafft. Auf diese Weise verwirklichten wir den großen Sprung von der tausendjährigen feudalen autokratischen Politik hin zur Volksdemokratie. Dadurch wurde das politische Gefüge der Welt gründlich verändert und alle unterdrückten Nationen und unterjochten Menschen weltweit wurden dazu ermutigt, für ihre Befreiung zu kämpfen. Durch ihren mutigen und zähen Kampf haben unsere Partei und unser Volk der Welt eindrucksvoll bewiesen, dass sich das chinesische Volk aufgerichtet hat und die Zeit, in der sich die chinesische Nation von anderen unterdrücken, ausbeuten und schikanieren lässt, ein für alle Mal der Vergangenheit angehört. Die Entwicklung Chinas ist dadurch in eine neue Ära eingetreten.

Die Plenartagung weist darauf hin, dass in der Periode der sozialistischen Revolution und des sozialistischen Aufbaus die Hauptaufgaben unserer Partei darin bestanden, den Übergang von der Neuen Demokratie zum Sozialismus zu realisieren, die sozialistische Revolution zu vollziehen und den sozialistischen Aufbau voranzutreiben, um die grundlegenden politischen Voraussetzungen sowie auch die institutionelle Grundlage für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation zu schaffen. In dieser Periode brachten die chinesischen Kommunisten mit Genosse Mao Zedong als ihrem Hauptrepräsentanten eine Reihe wichtiger Gedanken in Bezug auf den sozialistischen Aufbau vor. Die Mao-Zedong-Ideen waren die schöpferische Anwendung und Weiterentwicklung des Marxismus-Leninismus in China und verkörperten die theoretischen Grundsätze und die Zusammenfassung der Erfahrungen in Bezug auf die Revolution und den Aufbau Chinas, die sich in der Praxis allesamt als richtig erwiesen haben. Zudem repräsentierten sie den ersten historischen Sprung der Sinisierung des Marxismus. Unsere Partei führte das Volk in den Bemühungen, sich auf die eigene Kraft zu verlassen und im Geiste des unerschütterlichen Vorwärtsstrebens ein stärkeres Land aufzubauen. Wir erzielten große Erfolge bei der sozialistischen Revolution und dem sozialistischen Aufbau und verwirklichten den breitesten und tiefsten gesellschaftlichen Wandel in der Geschichte der chinesischen Nation sowie Chinas großen Sprung von einem armen und rückständigen bevölkerungsreichen Land im Osten der Welt hin zu einem sozialistischen Staat. Unser Land errichtete ein unabhängiges und relativ umfassendes Industrie- und Volkswirtschaftssystem. Die Bedingungen für die landwirtschaftliche Produktion verbesserten sich merklich. Im Bildungswesen, in Wissenschaft und Kultur sowie auch im Gesundheitswesen und im Sportbereich gab es große Fortschritte. Die Volksbefreiungsarmee gewann an Stärke und Qualität und die demütigende Diplomatie, die einst im alten China Bestand hatte, nahm ein Ende. Durch ihren mutigen und zähen Kampf haben die KP Chinas und das chinesische Volk der Welt eindrucksvoll bewiesen, dass wir nicht nur in der Lage sind, eine althergebrachte Welt zu zerschlagen, sondern auch, eine neue Welt aufzubauen. Nur der Sozialismus kann China retten und nur der Sozialismus vermag es, China Entwicklung zu bringen.

Die Plenartagung weist des Weiteren darauf hin, dass in der neuen Periode der Reform und Öffnung sowie der sozialistischen Modernisierung die Hauptaufgaben unserer Partei darin bestanden, den richtigen Weg für Chinas sozialistischen Aufbau weiter zu erforschen, die gesellschaftlichen Produktivkräfte freizusetzen und zu entwickeln sowie das Volk aus der Armut zu befreien und es in kurzer Zeit zu Wohlstand zu führen. Ziel war es, neue institutionelle Garantien mit neuer Vitalität für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation sowie auch die materiellen Voraussetzungen für eine schnelle Entwicklung zu schaffen. Nach der 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der KP Chinas schlossen die chinesischen Kommunisten mit Genosse Deng Xiaoping als ihrem Hauptrepräsentanten alle Parteimitglieder sowie die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammen und führten sie zur tiefgehenden Zusammenfassung der seit der Gründung der Volksrepublik China gesammelten positiven wie negativen Erfahrungen. Mit Blick auf die Grundsatzfrage, was der Sozialismus ist und wie er aufgebaut werden soll, zogen sie die historischen Erfahrungen des weltweiten Sozialismus zur Auswertung heran und begründeten die Deng-Xiaoping-Theorie. Unsere Partei befreite das Denken, suchte die Wahrheit in den Tatsachen und traf die historische Entscheidung, den Schwerpunkt der Arbeit von Partei und Staat auf den Wirtschaftsaufbau zu verlagern sowie die Reform und Öffnung einzuführen. Sie zeigte das Wesen des Sozialismus tiefgreifend auf, definierte die Grundlinie für das Anfangsstadium des Sozialismus und formulierte deutlich die Vorgabe, einen eigenen Weg zu beschreiten und den Sozialismus chinesischer Prägung aufzubauen. Darüber hinaus gab sie wissenschaftliche Antworten auf eine Reihe grundlegender Fragen in Bezug auf den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung. Sie entwarf eine Entwicklungsstrategie, nämlich bis Mitte des 21. Jahrhunderts in drei Schritten grundsätzlich die sozialistische Modernisierung zu verwirklichen, und begründete somit erfolgreich den Sozialismus chinesischer Prägung.

Die Plenartagung weist darauf hin, dass die chinesischen Kommunisten mit Genosse Jiang Zemin als ihrem Hauptrepräsentanten nach der 4. Plenartagung des XIII. Zentralkomitees der KP Chinas alle Parteimitglieder und die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammenschlossen und sie dabei führten, an der Grundtheorie und der Grundlinie der Partei festzuhalten und ihre Erkenntnisse darüber zu vertiefen, was der Sozialismus ist und wie er aufgebaut werden soll sowie was für eine Partei aufzubauen ist und wie dies geschehen soll. Dadurch bildeten sich die wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens heraus. Die chinesischen Kommunisten verteidigten den Sozialismus chinesischer Prägung vor dem Hintergrund einer äußerst komplizierten inländischen und internationalen Lage sowie auch gegenüber den ernsthaften Bewährungsproben, vor denen der weltweite Sozialismus stand und die durch schwierige Windungen und Wendungen gekennzeichnet waren. Chinas Kommunisten legten die Reformziele und den Grundrahmen für das sozialistische Marktwirtschaftssystem fest, etablierten das für das Anfangsstadium des Sozialismus grundlegende Wirtschaftssystem, in dem das Gemeineigentum den Hauptteil bildet und die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen sich gemeinsam entwickeln, und führten ein Verteilungssystem ein, in dem die Verteilung nach der Arbeitsleistung im Vordergrund steht, während daneben noch mehrere andere Verteilungsformen parallel bestehen. Die chinesischen Kommunisten schufen damit eine neue Situation der umfassenden Reform und Öffnung, trieben das neue Großprojekt des Parteiaufbaus voran und trugen den Sozialismus chinesischer Prägung erfolgreich ins 21. Jahrhundert.

Die Plenartagung weist darauf hin, dass die chinesischen Kommunisten mit Genosse Hu Jintao als ihrem Hauptrepräsentanten nach dem XVI. Parteitag alle Parteimitglieder und die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammenschlossen und sie dabei führten, beim umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand die praxisbezogene, theoretische und institutionelle Erneuerung voranzutreiben. In dieser Zeit vertieften die chinesischen Kommunisten ihre Erkenntnisse über wichtige Fragen, etwa darüber, was für eine Entwicklung in der neuen Situation realisiert werden und wie dies geschehen soll, und gaben Antworten auf diese Fragen. Auf diese Weise wurde das Wissenschaftliche Entwicklungskonzept herausgebildet. Sie packten diese wichtige Periode voller strategischer Chancen fest an, konzentrierten sich auf den Aufbau, widmeten sich mit Leib und Seele der Entwicklung und betonten die Notwendigkeit, daran festzuhalten, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und die Entwicklung umfassend, koordiniert und nachhaltig voranzutreiben. Mit konzentrierten Kräften wurde die Lebenshaltung der Bevölkerung gewährleistet und verbessert, soziale Fairness und Gerechtigkeit wurden gefördert und die Regierungsfähigkeit und die Fortschrittlichkeit der Partei wurden optimiert. Auf diese Weise gelang es, den Sozialismus chinesischer Prägung in der neuen Situation fortzuführen und weiterzuentwickeln.

Die Plenartagung betont, dass unsere Partei in besagter Periode stets von der neuen Praxis und den Besonderheiten der Zeit ausging, am Marxismus festhielt und ihn weiterentwickelte. Die Partei gab wissenschaftliche Antworten auf eine Reihe grundlegender Fragen bezüglich des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung wie den Entwicklungsweg, die Entwicklungsphase, die grundlegenden Aufgaben, die Entwicklungstriebkräfte und die Entwicklungsstrategie, die politische Garantie, die nationale Wiedervereinigung, die diplomatische und internationale Strategie sowie die Führungs- und die Stützungskraft der Partei. Dadurch wurde das Theoriesystem des Sozialismus chinesischer Prägung begründet und der neue Sprung der Sinisierung des Marxismus realisiert. Unsere Partei leitete das Volk dabei an, das Denken zu befreien und mit Entschlossenheit vorwärtszustreben, so dass große Erfolge bei der Reform und Öffnung sowie der sozialistischen Modernisierung erzielt wurden. China gelang die historische Transformation von einer hochzentralisierten Planwirtschaft in eine dynamische sozialistische Marktwirtschaft sowie von einer völligen bzw. teilweisen Abschottung hin zu allseitiger Öffnung. Wir vollzogen den historischen Wandel von einem Land mit relativ rückständigen Produktivkräften hin zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt. Auch im Lebensstandard der Menschen gab es einen historischen Sprung, nämlich vom Mangel am Lebensnotwendigsten hin zu allgemeinem bescheidenen Wohlstand und schließlich zu umfassendem bescheidenen Wohlstand. Dies förderte den großen Sprung der chinesischen Nation vom Aufrichten zum Wohlstand. Durch ihren mutigen und zähen Kampf haben die Partei und das chinesische Volk der Welt eindrucksvoll bewiesen, dass Reform und Öffnung einen bedeutenden Schritt darstellen, der über die Zukunft und das Schicksal des heutigen Chinas entscheidet. Der sozialistische Weg chinesischer Prägung ist der richtige Weg, der China zur Entwicklung und Prosperität führt. China hat durch ihn mit großen Schritten zum Zeitalter aufgeschlossen.

Die Plenartagung weist darauf hin, dass der Sozialismus chinesischer Prägung seit dem XVIII. Parteitag in ein neues Zeitalter eingetreten ist. Die Hauptaufgaben unserer Partei bestehen nun darin, das erste der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“ zu verwirklichen, einen neuen Marsch zur Verwirklichung des zweiten Jahrhundertziels anzutreten und weiter in Richtung der Verwirklichung des großen Ziels des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation vorwärtszuschreiten. Unsere Partei führt das Volk dabei, im Geist des Selbstvertrauens und der Selbstverbesserung am richtigen Weg festzuhalten sowie Innovationen vorzunehmen, und erzielt große Erfolge des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter.

Die Plenartagung betont, dass die chinesischen Kommunisten mit Genosse Xi Jinping als ihrem Hauptrepräsentanten stets daran festhalten, die grundlegenden Prinzipien des Marxismus mit Chinas Realität sowie der vorzüglichen traditionellen chinesischen Kultur zu verbinden. Auch halten sie an den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept fest. Sie haben die historischen Erfahrungen seit der Parteigründung gründlich zusammengefasst und sie in vollem Maße genutzt. Ausgehend von der neuen Realität wurden Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter formuliert. Genosse Xi Jinping stellte tiefgehende Überlegungen zu einer Reihe von wichtigen theoretischen und praxisbezogenen Fragen in Bezug auf die Entwicklung der Sache von Partei und Staat im neuen Zeitalter an und nahm eine wissenschaftliche Beurteilung vor. Als Antwort auf die wichtigen Fragen des Zeitalters, nämlich welcher Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter unbeirrt beibehalten und weiterentwickelt werden und wie dies geschehen soll, welche Art von großem und modernem sozialistischen Land wie errichtet werden soll sowie welche Art von dauerhafter marxistischer Regierungspartei in welcher Weise aufgebaut werden soll, bildete er eine Reihe von neuen und originären Lösungskonzepten, Gedanken und Strategien für die Regierungsführung heraus. Xi Jinping wurde damit zum Hauptschöpfer der nach ihm benannten Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter. Diese Ideen formen die Weiterentwicklung des Marxismus im gegenwärtigen China und im 21. Jahrhundert. Sie bilden die Quintessenz der Kultur und des Geistes Chinas im neuen Zeitalter und sie stellen einen neuen Durchbruch bei der Sinisierung des Marxismus dar. Die Partei bekräftigte die Stellung von Genosse Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees und der ganzen Partei und etablierte die führende Stellung der genannten Ideen, was den gemeinsamen Wunsch der gesamten Partei, der ganzen Armee und der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes wiederspiegelt. Zudem ist dieser Schritt für die Entwicklung der Sache von Partei und Staat und für das Vorankommen des historischen Marsches des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation von entscheidender Bedeutung.

Die Plenartagung weist darauf hin, dass das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern mit großem historischen Initiativgeist, großem politischen Mut und starkem Verantwortungsbewusstsein die inländische und internationale Lage stets einheitlich berücksichtigt, die grundlegenden Theorien, die Grundlinie und die Grundkonzeptionen der Partei gut umsetzt und den großen Kampf, das große Projekt, die große Sache sowie den großen Traum Chinas einheitlich plant. Es hält stets am allgemeinen Arbeitsprinzip fest, nämlich Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilität anzustreben, hat eine Reihe wichtiger politischer Richtlinien eingeführt, eine Reihe wichtiger Maßnahmen getroffen, eine Reihe wichtiger Arbeiten vorangebracht sowie eine Reihe schwerer Risiken und Herausforderungen bewältigt. Eine Vielzahl von schweren Problemen, die lange einer Lösung harrten, wurde gelöst, und es gelang, zahlreiche große Unternehmungen, die lange angedacht waren, aber unvollendet blieben, erfolgreich abzuschließen. Dadurch konnten historische Erfolge und Veränderungen in der Sache von Partei und Staat verwirklicht werden.

Die Plenartagung betont, dass seit dem XVIII. Parteitag durch das Festhalten an der umfassenden Führung durch die Partei die Autorität sowie die zentralisierte und einheitliche Führung des Zentralkomitees der Partei wirksam gewahrt wurden. Das System zur Führung der Partei wurde ständig vervollkommnet und die Art und Weise der Führung durch die Partei noch wissenschaftlicher gestaltet. In der gesamten Partei wurden größere Einheit im Denken, größere politische Einheit und größere Übereinstimmung im Handeln erzielt. Die Fähigkeiten der Partei zur politischen Führung, ideologischen Anleitung, Organisation der Bevölkerung und Aktivierung der Gesellschaft wurden kontinuierlich gestärkt. In Hinsicht auf die umfassende und strenge Führung der Partei stärkten wir fortwährend unsere Fähigkeiten zur Selbstläuterung, Selbstvervollkommnung, Selbsterneuerung und Selbstverbesserung. Der Umstand, dass bei der Führung und Verwaltung der Partei lax, locker und mild gehandelt wurde, konnte so von Grund auf verändert werden. Auch gelang es, umfassende Erfolge im Kampf gegen die Korruption zu erringen und diese zu konsolidieren. Aus diesen revolutionären Feuerproben ging die Partei merklich gestärkt hervor. In Hinsicht auf den Wirtschaftsaufbau gelang es, die Ausgewogenheit, Koordiniertheit und Nachhaltigkeit der Wirtschaftsentwicklung deutlich zu steigern. Chinas wirtschaftliche, wissenschaftlich-technologische und umfassende Stärke wurden auf eine neue hohe Stufe gehoben. Die Wirtschaft unseres Landes hat den Weg zu einer qualitätsvolleren, effizienteren, faireren, nachhaltigeren und sichereren Entwicklung eingeschlagen. Außerdem hat die Partei die umfassende Vertiefung der Reform und Öffnung weiter vorangetrieben, die Reformvertiefung in jeder Hinsicht ausgeweitet und intensiviert. Das sozialistische System chinesischer Prägung reifte so zunehmend aus und nahm mehr und mehr Gestalt an. Regierungssystem und Regierungsfähigkeit des Staates wurden weiter modernisiert und die Sache von Partei und Staat kam mit größerer Vitalität und Dynamik voran. In Hinsicht auf den politischen Aufbau wurde die Volksdemokratie im gesamten Prozess weiterentwickelt. Die Institutionalisierung, die Standardisierung und die verfahrensgemäße Praktizierung der sozialistischen demokratischen Politik unseres Landes wurden allseitig vorangetrieben. Die Stärken des politischen Systems des Sozialismus chinesischer Prägung wurden weiter ausgebaut. Auch gelang es, die durch Vitalität, Stabilität und Einheit gekennzeichnete politische Situation zu konsolidieren und weiterzuentwickeln. In Hinsicht auf die umfassende gesetzesgemäße Verwaltung des Staates wurde das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Prägung kontinuierlich vervollständigt. Auch beim rechtsstaatlichen Aufbau des Landes gab es solide Fortschritte. Die Fähigkeiten unserer Partei, das Land in rechtsstaatlicher Weise zu führen und zu regieren, wurden beträchtlich gesteigert. In Hinsicht auf den kulturellen Aufbau fand im ideologischen Bereich eine grundlegende Transformation der Gesamtsituation statt. Die ganze Partei und die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes stärkten ihr Selbstvertrauen in die eigene Kultur und der Zusammenhalt und die Verbundenheit der ganzen Gesellschaft haben erheblich zugenommen. Dadurch lieferten wir eine solide ideologische Garantie und eine starke geistige Kraft für die Schaffung der neuen Situation der Sache von Partei und Staat im neuen Zeitalter. In Hinsicht auf den gesellschaftlichen Aufbau hat sich der Lebensstandard der Bevölkerung allseitig verbessert. Das Niveau der Organisation durch die Gesellschaft, der Rechtsbindung, der Anwendung künstlicher Intelligenz und der fachlichen Spezialisierung der gesellschaftlichen Governance wurde in großem Maße auf eine höhere Stufe gehoben. Es gelang, eine günstige Situation zu gestalten, in der das Volk in Frieden lebt und mit Freude arbeitet und die Gesellschaft durch Stabilität und Ordnung gekennzeichnet ist. Das Wunder langfristiger gesellschaftlicher Stabilität konnte fortgeschrieben werden. In Hinsicht auf den Aufbau der ökologischen Zivilisation konzentrierte sich das Zentralkomitee der Partei mit nie dagewesener Intensität auf diese Aufgabe. Beim Aufbau Chinas zu einem schönen Land gab es bedeutende Fortschritte und beim Schutz von Ökosystemen und Umwelt erreichten wir historische, umwälzende und das ganze Land beeinflussende Veränderungen. In Hinsicht auf den Aufbau der Landesverteidigung und Armee realisierten wir einen neuen Aufbruch in Form einer ganzheitlichen und revolutionären Umgestaltung der Volksarmee. Die Stärke der Landesverteidigung wurde synchron zur wirtschaftlichen Stärke gesteigert. Die Volksarmee erfüllte mit Entschlossenheit ihre Mission und Aufgabe im neuen Zeitalter und verteidigte mit starkem Kampfgeist und konkreten Maßnahmen die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen unseres Landes. In Hinsicht auf den Schutz der nationalen Sicherheit wurde diese umfassend gestärkt und es wurden verschiedenartige Risiken und Herausforderungen in Bereichen wie Politik, Wirtschaft, Ideologie und natürliche Umwelt bewältigt, wodurch eine kraftvolle Garantie für den anhaltenden Erfolg der Partei sowie den Wohlstand und den Frieden des Landes geboten wurde. In Hinsicht auf das Festhalten an der Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ und das Vorantreiben der Wiedervereinigung des Vaterlandes hat das Zentralkomitee der KP Chinas eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um sowohl die Symptome als auch die Ursachen zu behandeln. Die Richtlinien „Patrioten verwalten Honkong“ und „Patrioten verwalten Macao“ wurden entschlossen durchgeführt. In Bezug auf die Lage Honkongs wurde die große Wende weg von den chaotischen Zuständen zurück zu allgemeiner Ordnung vollzogen. Dadurch wurde eine solide Basis geschaffen, um die gesetzesgemäße Verwaltung von Hongkong und Macao voranzutreiben sowie die Praxis „ein Land, zwei Systeme“ stabilen Schrittes in die Zukunft zu führen. Das Zentralkomitee der KP Chinas hielt am Ein-China-Prinzip und am „Konsens von 1992“ fest und bekämpfte entschieden alle separatistischen Aktivitäten für eine „Unabhängigkeit Taiwans“. Es trat der Einmischung fremder Kräfte in Chinas Angelegenheiten entschieden entgegen und behielt die Führung und Initiative in Bezug auf die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße fest in der Hand. In Hinsicht auf die auswärtigen Angelegenheiten wurde die Diplomatie Chinas als die eines großen Landes mit eigener Prägung umfassend vorangetrieben. Der Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit, der den Trend der Zeit anleitet und der Menschheit eine fortschrittliche Richtung aufzeigt, ist zu einem deutlichen Banner geworden. Chinas Diplomatie schuf in einer im großen Umbruch befindlichen Welt eine neue Situation und verwandelte in einer unruhigen Gesamtlage Risiken in Chancen. Der internationale Einfluss, die Überzeugungskraft und die Gestaltungskraft unseres Landes erhöhten sich merklich. Durch ihren mutigen und zähen Kampf haben Partei und Volk der Welt eindrucksvoll bewiesen, dass die chinesische Nation einen großen Sprung vom Aufstehen über Wohlstand bis hin zur Stärke vollzogen hat.

Die Plenartagung weist außerdem auf die historische Bedeutung des hundertjährigen Kampfes der KP Chinas hin: Dieser Kampf hat die Zukunft und das Schicksal des chinesischen Volkes von Grund auf verändert. Die Chinesen konnten das Schicksal der Tyrannei, Unterdrückung und Versklavung endgültig abstreifen und sich zum Herren des Landes, der Gesellschaft und ihres eigenen Schicksals aufschwingen. Ihr Wunsch nach einem schönen Leben ist allmählich Realität geworden. Der hundertjährige Kampf der Partei hat den richtigen Weg zur Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation geebnet. In nur wenigen Jahrzehnten hat China einen Industrialisierungsprozess vollzogen, für den die entwickelten Länder einige Jahrhunderte benötigt haben. China sind dabei die beiden großen Wunder rasanter Wirtschaftsentwicklung und langfristiger gesellschaftlicher Stabilität gelungen. Der hundertjährige Kampf der Partei hat die starke Lebenskraft des Marxismus bewiesen. Seine Wissenschaftlichkeit und Wahrhaftigkeit wurden in China einer umfassenden Überprüfung unterzogen, seine Volks- und Praxisbezogenheit erfuhren eine umfassende Umsetzung und seine Offenheit und Zeitbezogenheit wurden in aller Hinsicht verdeutlicht. Der hundertjährige Kampf der Partei hat letztlich auch den Lauf der Weltgeschichte tiefgreifend beeinflusst. Die Partei hat das Volk angeleitet, einen erfolgreichen Modernisierungsweg chinesischer Prägung zu beschreiten, wodurch eine neue Form der menschlichen Zivilisation geschaffen und der Modernisierungsweg für die Entwicklungsländer erweitert wurde. Der hundertjährige Kampf der Partei hat die KP Chinas dahingehend gestählt, stets die Rolle eines Vorreiters der Zeit zu spielen. In seinem Zuge wurde ihr geistiger Stammbaum geformt, dessen Wurzel der großartige Gründungsgeist der Partei bildet. Fortschrittlichkeit und Reinheit der Partei wurden gewahrt und ihre Regierungsfähigkeit und ihr Führungsniveau stetig erhöht. Die KP Chinas kann sich guten Gewissens als große, ruhmreiche und die richtige Partei bezeichnen.

Die Plenartagung weist darauf hin, dass die Partei das Volk seit einhundert Jahren dabei anleitet, einen großartigen Kampf zu führen. Darin wurden wertvolle historische Erfahrungen gesammelt, nämlich an der Führung der Partei sowie an dem Prinzip, die Bevölkerung an erste Stelle zu setzen, festzuhalten, die theoretische Erneuerung sowie die Unabhängigkeit und Selbstständigkeit beizubehalten sowie am chinesischen Weg, an der Bewahrung eines offenen geistigen Horizontes, an Pioniergeist und Innovation, dem Mut zum Kampf, der Einheitsfront und der auf sich selbst bezogenen Revolution festzuhalten. Bei den genannten zehn Aspekten handelt es sich um wertvolle Erfahrungen, die im Zuge der langfristigen Praxis gesammelt wurden. Es handelt sich um von der Partei und dem Volk gemeinsam geschaffene geistige Schätze, die wir noch stärker wertschätzen und langfristig umsetzen sowie in der Praxis des neuen Zeitalters unaufhörlich bereichern und weiterentwickeln müssen.

Die Plenartagung weist darauf hin, dass wir nur dann zielbewusst und unbeirrt vorwärts schreiten können, wenn wir die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten. Die KP Chinas ist so entschlossen wie eh und je, die chinesische Nation dauerhaft erstrahlen zu lassen. Heute, einhundert Jahre nach ihrer Gründung, befindet sich unsere Partei noch immer in ihrer Blütezeit. In den letzten einhundert Jahren hat die Partei dem Volk und der Geschichte hervorragende Antworten geliefert. Nun schließt sie das chinesische Volk zusammen und leitet es an, einen neuen Weg der Prüfung, nämlich der Verwirklichung des zweiten der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“, zu beschreiten. Die ganze Partei muss sich die Grundsatzfragen, was die KP Chinas ist und was sie erreichen will, fest einprägen. Sie muss den Trend der Geschichte ergreifen, ihre Ideale und Überzeugungen festigen und ihr ursprüngliches Ziel und ihre Mission beherzigen. Und sie muss nach wie vor bescheiden und umsichtig vorgehen, darf weder überheblich noch unbesonnen sein. Sie muss hart arbeiten und darf keine Risiken scheuen. Sie darf sich von keinen Störungen verführen lassen und in keinem Falle in grundlegenden Fragen umstürzlerische Fehler begehen. Es gilt, die festgelegten Ziele nie aus den Augen zu verlieren und sie mit Beharrlichkeit und konzentrierten Kräften zu verwirklichen. Wir müssen das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation mit der nüchternen Gewissheit vorantreiben, dass man beim Zurücklegen einer Hundert-Meilen-Strecke nach neunzig Meilen gerade einmal die Hälfte des Weges hinter sich hat.

Die Plenartagung betont, dass die ganze Partei am Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept festhalten muss. Sie muss Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter allseitig umsetzen, mit den Standpunkten, Gedanken und Methoden des Marxismus das Zeitalter beobachten, erfassen und anleiten und ihre Erkenntnisse über die Gesetzmäßigkeiten der Regierungsführung durch die Kommunistische Partei sowie über die Gesetzmäßigkeiten des sozialistischen Aufbaus und der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft stetig vertiefen. Es gilt, an den Grundtheorien, der Grundlinie und der Grundkonzeption der Partei festzuhalten, das Vierfache Bewusstsein zu stärken, das Vierfache Selbstvertrauen zu festigen, die Zweifache Wahrung zu verwirklichen, am systemischen Denken festzuhalten, den Hauptentwurf für die Integration der Fünf Dimensionen des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung einheitlich voranzubringen sowie die strategische Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen koordiniert voranzutreiben. Wir müssen auf der neuen Entwicklungsphase fußen, das neue Entwicklungskonzept umsetzen, ein neues Entwicklungsgefüge gestalten und die Entwicklung hoher Qualität vorantreiben. Die ganze Partei muss die Reform und Öffnung umfassend vertiefen, die Verwirklichung gemeinsamen Wohlstands fördern und eine eigenständige und starke Wissenschaft und Technik unterstützen. Sie muss die Volksdemokratie im ganzen Prozess entwickeln und die Stellung des Volkes als Herr des Staates garantieren. Sie muss an der umfassenden gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates und am System der sozialistischen Grundwerte sowie auch daran festhalten, im Zuge der Entwicklung die Lebenshaltung der Bevölkerung zu gewährleisten und zu verbessern. Es gilt, an der harmonischen Koexistenz von Mensch und Natur festzuhalten, Entwicklung und Sicherheit einheitlich zu planen, die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee zu beschleunigen und gut koordinierte Schritte zu unternehmen, um unser Volk wohlhabend, unsere Nation stark und unser Land schön zu machen.

Die Plenartagung betont, dass die ganze Partei stets ihre engste Verbindung mit der Bevölkerung aufrechterhalten muss. Es gilt, den Entwicklungsgedanken, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, zu praktizieren, die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung zu verwirklichen, sie zu wahren und zu entwickeln sowie das Volk aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammenzuschließen und es dabei anzuleiten, fortwährend für ein schönes Leben zu kämpfen. Die ganze Partei muss sich fest ins Gedächtnis prägen, dass fortbesteht, wer sich auf Ernstfälle einstellt, und untergeht, wer sich in falscher Sicherheit wiegt. Es gilt, immer wieder für die Zukunft zu planen und auch in Friedenszeiten die Gefahren zu bedenken. Wir müssen das neue große Projekt des Parteiaufbaus im neuen Zeitalter weiter vorantreiben, an der umfassenden strengen Führung der Partei festhalten, den Aufbau des Arbeitsstils der Partei und einer redlichen und rechtschaffenen Regierung sowie den Kampf gegen Korruption entschlossen vorantreiben, alle Schwierigkeiten bewältigen und allen Widerständen trotzen, damit das Schiff des Sozialismus chinesischer Prägung die Wellen spaltet und unnachgiebig vorwärtsfährt.

Die Plenartagung beschließt, dass der XX. Parteitag der KP Chinas in der zweiten Jahreshälfte 2022 in Beijing stattfinden wird. Sie vertritt die Auffassung, dass dieser Parteitag eine Tagung von größter Bedeutung ist, die in dem entscheidenden Augenblick stattfindet, in dem unsere Partei den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes in Angriff nimmt und auf dem neuen Marsch des zweiten der beiden Jahrhundertziele voranschreitet. Der anstehende Parteitag ist eine Angelegenheit größter Wichtigkeit im politischen Leben der Partei und des Staates. Die ganze Partei soll das Volk aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammenschließen und dabei anleiten, bestehende Schlüsselprobleme mutig zu lösen und alle Schwierigkeiten zu überwinden sowie Pionierleistungen zu erbringen und mutig vorwärtszuschreiten. Auch müssen wir neue und noch größere Beiträge zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes, zum Erringen des großartigen Sieges des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter und zur Verwirklichung des Chinesischen Traums vom großartigen Wiederaufleben der chinesischen Nation leisten und mit guten Erfolgen dem XX. Parteitag der KP Chinas entgegengehen.

Das Zentralkomitee ruft alle Parteimitglieder, die ganze Armee und die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes dazu auf, sich noch enger um das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern zu scharen. Es gilt, Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter umfassend umzusetzen und den großartigen Gründungsgeist der KP Chinas mit konzentrierten Kräften fortzuführen. Wir dürfen die Leiden und Errungenschaften der Vergangenheit nicht vergessen und dürfen bezüglich unserer Mission und Verantwortung der Gegenwart nicht enttäuschen. Wir müssen unseren großartigen Zukunftsträumen gerecht werden, Lehren aus der Geschichte ziehen, die Zukunft gemeinsam gestalten, mit zähem Fleiß hart arbeiten und mutig und entschlossen voranschreiten, um weiter für die Verwirklichung des zweiten Jahrhundertziels und des Chinesischen Traums vom großartigen Wiederaufleben der chinesischen Nation zu kämpfen. Wir sind voller Zuversicht, dass die KP Chinas und das chinesische Volk, die in den letzten einhundert Jahren großartige Siege und großen Ruhm errungen haben, auch im neuen Zeitalter und auf unserem neuen Marsch gewiss noch großartigere Siege und größeren Ruhm erringen werden!